Kategorie: Innenpolitik

https://www.bild.de/politik/inland/union-springt-im-sonntagstrend-auf-33-prozent-66e4476e8a8d962b48bbd169 Die CDU wird es 2025 machen und wenn nichts Gravierendes passiert mit der SPD. Soweit, so gut. Grün ist dann in der Opposition und die FDP wird sich auf der Reservebank erneuern. Vielleicht andlich mal mit Konzepten, die sozialer und weniger blockierend bei der inneren Sicherheit sind. Was sich aber nicht ändert sind die […]

Nur Spiele im Bundestag. Letztlich geht es jedem Politiker nur um sein Amt. Dem Volke zu dienen – ist wohl ein Auslaufmodell. Traurig. Wirtschaftspolitik: Gegenseitige Schuldzuweisungen im Bundestag Wer ist für die Wirtschaftsschwäche verantwortlich? Die Opposition gibt bei der Debatte im Bundestag der Ampel die Schuld. Wirtschaftsminister Habeck hingegen wirft der Union vor, Zukunftstechnologien schlechtzureden.

Eines der Grundbedürfnisse der Menschen ist der Wunsch nach Sicherheit. Wenn dafür kein Geld da ist, dann sollte man, wie es in der Wirtschaft auch üblich ist, alle Kosten auf den Prüfstand stellen und die Infrastrukturen überprüfen. Dabei sollte nicht bei den Bürgern, sondern sich selbst gespart werden. Weit über 150 Milliarden werden in die […]

JH Sawatzki postete ein Update vor ein paar Sekunden Jetzt nach über 30 Jahren fällt den Politikern auf, dass es noch Bauwerke gibt die untersucht werden müssen. Zu jeder Brücke sollte es ein Brückenbuch geben. In diesem Brückenbuch stehen die jährlichen Untersuchungen der Brücke. Schuldzuweisungen sind hier nicht notwendig. Die Politik hat auf der ganzen […]

Und immer wieder grüßt das Murmeltier. Die SPD sucht mehr Steuereinnahmen durch die kalte Progression und Wählerstimmen. Alles zu Lasten der Wirtschaft, denn dann steigen auch die Facharbeiter-Löhne und die Verbraucherkosten. Linke Tasche, rechte Tasche nennt man das. Das Thema Mindestlohn ist genauso intelligent gelöst, wie Intelligenz beim Minister vorhanden ist. Eindimensionales Denken, anstatt einmal […]

Politische Brombeeren schmecken nicht! Jetzt ist es aber soweit. Die CDU mit ein wenig über 20% drängt sich in den Vordergrund, um in Thüringen zu regieren. Hier geht es nicht um den Wählerwillen, einer guten Strategie oder um Glaubwürdigkeit. Das ist reines Machtgehabe, was die Wähler verärgert. Mit den Linken, zu der es eine Brandmauer […]

Die Diskussion heute im Bundestag hat einmal mehr gezeigt: Die Politik wird immer mehr zum Selbstzweck. Wären keine Landtagswahlen, wäre das Faß nie aufgemacht worden. Will heißen, es geht von Anfang an um Wählerstimmen. Ab dem übernächsten Wochenende wird es wieder ruhiger, bis es woanders Wahlen gibt. Was heißt das für unser Land, unsere Demokratie […]

Unglaublich. Mit welcher Arroganz manche Politiker agieren. Man kann nur hoffen, dass dieser Artikel ein Fake ist. Kanzler Scholz rechnet fest mit Wiederwahl 2025 In aktuellen Umfragen kommen die Ampel-Parteien nicht gut weg. Auch bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen müssen SPD, FDP und Grüne Verluste hinnehmen. Dennoch geht Bundeskanzler Olaf Scholz davon aus, […]

Das ist irritierend – und sehr traurig. Wohin hat diesePolitik nur geführt. Floskeln wie: „Wir schaffen das“ helfen da nicht weiter. Heute wird in Deutschland viel diskutiert und wenig angefasst. https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Merkels-Schweigen-ist-so-traurig-wie-bezeichnend-article25204429.html