Michael50

Innere Sicherheit

Innenpolitik

Eines der Grundbedürfnisse der Menschen ist der Wunsch nach Sicherheit. Wenn dafür kein Geld da ist, dann sollte man, wie es in der Wirtschaft auch üblich ist, alle Kosten auf den Prüfstand stellen und die Infrastrukturen überprüfen. Dabei sollte nicht bei den Bürgern, sondern sich selbst gespart werden. Weit über 150 Milliarden werden in die […]

Mindestlohn einmal innovativer

Innenpolitik

Und immer wieder grüßt das Murmeltier. Die SPD sucht mehr Steuereinnahmen durch die kalte Progression und Wählerstimmen. Alles zu Lasten der Wirtschaft, denn dann steigen auch die Facharbeiter-Löhne und die Verbraucherkosten. Linke Tasche, rechte Tasche nennt man das. Das Thema Mindestlohn ist genauso intelligent gelöst, wie Intelligenz beim Minister vorhanden ist. Eindimensionales Denken, anstatt einmal […]

Was muss sich ändern, um Straßen, Brücken, Bildung und innere Sicherheit zu finanzieren?

170 Milliarden Euro für Bebauungen werden gebraucht. Da sind noch nicht alle maroden Brücken eingerechnet. Millionen von sozialen Wohnungen fehlen. Weitere Millionen fehlen für die Bildung und die innere Sicherheit. Insgesamt fehlen weit über 500 Milliarden, um unser Land, unsere Kultur, unseren Frieden und unsere Bildung zu schützen. Nicht eine einzige Partei spricht darüber, wie […]

Brombeeren in Thüringen?

Innenpolitik

Politische Brombeeren schmecken nicht! Jetzt ist es aber soweit. Die CDU mit ein wenig über 20% drängt sich in den Vordergrund, um in Thüringen zu regieren. Hier geht es nicht um den Wählerwillen, einer guten Strategie oder um Glaubwürdigkeit. Das ist reines Machtgehabe, was die Wähler verärgert. Mit den Linken, zu der es eine Brandmauer […]

Migrationspolitik wird zum Kräftemessen der Parteien am Wähler vorbei

Innenpolitik

Die Diskussion heute im Bundestag hat einmal mehr gezeigt: Die Politik wird immer mehr zum Selbstzweck. Wären keine Landtagswahlen, wäre das Faß nie aufgemacht worden. Will heißen, es geht von Anfang an um Wählerstimmen. Ab dem übernächsten Wochenende wird es wieder ruhiger, bis es woanders Wahlen gibt. Was heißt das für unser Land, unsere Demokratie […]